„Gedenkminuten“ zum Prozessauftakt (Thomas Fischer auf meedia.de)

Der aktuelle Beitrag von Thomas Fischer auf meedia.de ist wieder einmal sehr lesenswert. Dabei geht es u.a. um den laufenden Prozess gegen den als Krankenpfleger beschäftigten Niels H., der mehr als 100 Personen heimtückisch ermordet haben soll. Fischer kritisiert insbesondere die Prozessführung durch den Vorsitzenden Richter, der das Verfahren mit einer Gedenkminute begann.

Noch vor der Anklageverlesung bat der vorsitzende Richter die Anwesenden aufzustehen und legte dann eine Gedenkminute für die Opfer ein. Fischer weist zutreffend darauf hin, dass in der Gedenkminute eine starke Voreingenommenheit zum Ausdruck gebracht wird, soll das Gericht doch im Rahmen des rechtsstaatlichen Verfahrens erst feststellen, ob es sich bei den mit einem Gedenken bedachten Toten um Mordopfer handelt (oder eben nicht). Er wirft in diesem Zusammenhang u.a. die Frage auf.

Was passiert, wenn ab sofort Strafverteidiger zum Auftakt des Prozesses „Gedenkminuten für unschuldig Verurteilte“ beantragen? Steht dann die Strafkammer auf und faltet die Hände über dem Bauch?

Der Beitrag, den zu lesen ich empfehle, ist jedenfalls sehr amüsant. Kritisch anmerken wird man können, dass es in dem Verfahren gegen Nils H., der bereits zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, kaum mehr etwas für die Verteidigung zu retten geben wird. Ein Vorgehen gegen den Vorsitzenden Richter, der sich mit der Gedenkminute sicherlich als befangen erwiesen hat, macht vor diesem Hintergrund wohl kaum Sinn.

 

Autor: Florian Albrecht

 


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